Archiv für den Monat Mai 2015

Nur einmal warmes Essen am Tag – Asylsuchende proben Aufstand

In Markt Indersdorf/Bayern haben sich dutzende Asylsuchende in der dortigen Unterkunft zusammengerottet und Bänke und Betten über den Zaun geworfen, um damit für ein zweimaliges warmes Essen und die Reparatur einer Dusche zu protestieren. Eine der vier Duschen liefert nur noch kaltes Wasser, weil ein Bauteil defekt ist. Das Essen ist speziell nach muslimischen Nahrungsvorschriften zubereitet, aber nach […]

Maly fordert viele Millionen für Flüchtlinge

Nürnbergs Oberbürgermeister Maly (SPD) – gleichzeitig Städtetagspräsident- will von der bayerischen Staatregierung 75 Millionen Euro für die Kommunen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen berichtet die Alpen-Prawda. Die Staatregierung wehrt bisher ab, übernimmt das Land Bayern doch die Gesamtkosten für Verpflegung und Unterbringung der Asylsuchenden. Allein das kostet den bayerischen Steuerzahler 1.000.000.000 Euro pro Jahr.   […]

Bayern: Über 900 an einem Wochenende

Am vergangenen Wochenende ist in München wieder mal ein Asylrekord gebrochen worden. Über 900 Asylsuchende hat die Bundespolizei dort in Zügen aus Italien identifiziert, das berichtet die Münchner Tagezeitung. Italien verfährt damit weiter nach altem Muster:Kaum sind die Flüchtlinge an der dortigen Küste angelandet, werden sie mit Bargeld  versorgt und zum Bahnhof gebracht. Das Verhalten […]

Nahles: Mehr Geld für Integration in Arbeitsmarkt

Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) fordert ein Bundesprogramm für die Integration von Asylsuchenden auf dem Arbeitsmarkt. Das zusätzliche Geld soll den Arbeitsagenturen zur Verfügung gestellt werden, die damit besser auf die speziellen Bedürfnisse der Asylsuchenden eingehen sollen. Das verwundert etwas, ist doch bislang immer die Rede davon, dass es sich bei Asylsuchenden häufig um bestausgebildete Facharbeiter handelt.

Frontex weitet Überwachungsgebiet aus

Die EU-Polizeiorganisations Frontex weitet das überwachte Gebiet im Mittelmeer von 50 auf 250 Kilometer aus. Das Mittelmeer damit praktisch wieder bis vor die libyische Küste überwacht und wie zu Zeiten der Operation Mare Nostrum wird die Mittelmeer-Passage zum sichersten Weg in die europäischen und insbesondere das deutsche Sozialsystem. Europa steckt in einer selbst gestellten Dilemma. […]

Mittel für Flüchtlinge aufgestockt

Der Bund stellt erneut mehr Geld für Flüchtlinge bereit. Die Mittel für Integrationskurse steigen um 25 Millionen Euro auf dann fast 270 Millionen Euro. Die Bundespolizei erhält 5 Millionen für Abschiebungen. Sukzessive wird jetzt auch die angekündigte Erhöhung der Stellen um 71% beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge umgesetzt. Nach einem Bericht des Focus sind […]

EU will endlich Militär einsetzen – ausgerechnet Deutschland bremst!

Überraschend  unerwartet die Pläne der EU-Außenbeauftragten Mogherini: Endlich soll ein wirksames Zeichen gegen die Schleppermafia gesetzt werden. Diese sollen Schlepperboote nach Mafiaangehörigen durchsuchen, nach deren Evakuierung versenken und solche Boote bereits an der Küste des Haupteinfallslandes Libyen zerstören. Kein Asylsuchender und auch kein Wirtschaftsflüchtling käme dabei zu Schaden. Ausgerechnet Deutschland bremst nun. Es gelte zu bedenken, dass in […]

Bundespolizist misshandelt Asylsuchende

Ein Bundespolizist der Bahnhofswache Hannover hat Asylsuchende schwer misshandelt. U.a. zwang er einen Asylsuchenden, angegammelstes Fleisch vom Boden zu essen. Ein solches Verhalten ist unverzeihlich und -sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten- wird für den beschuldigten Beamten zu Recht vermutlich die Entfernung aus dem Dienst bedeuten. Dennoch wäre es an der Zeit, auch die Belastungen zu […]

Erklärungsnöte

Vizekanzler Gabriel fordert, dass der Bund die kompletten Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden übernimmt, denn es gibt ein klitzekleines Problem. Aktuell streiken die Erzieherinnen –zu Recht-  für eine bessere Bezahlung. Nur haben die Kommunen dafür leider kein Geld mehr, weil sie das dem Steuerzahler abgenommene Geld nicht mehr für ihre originären Aufgaben […]

Deutsche Marine beteiligt sich am Fährbetrieb der Schlepper

Die Deutsche Marine hat unmittelbar nach ihrem Eintreffen im Mittelmeer damit begonnen, das Geschäft der Schleppermafia zu unterstützen. Bereits in den ersten Tagen ihres Einsatzes seien 400 Asylsuchende gerettet worden, gestern 300. Erneut waren es fast ausschließlich junge afrikanische Männer Die Presse schreibt unisono, dass es sich um „Flüchtlinge“ gehandelt habe, die in „Seenot“ waren. Weder […]