Archiv für den Monat Juni 2015

Erneut Brandstiftung in geplanter Flüchtlingsunterkunft

In der Nacht zum Dienstag ist erneut ein Feuer in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gelegt worden, diesmal in Lübeck. Dort sollten demnächst 120 Asylsuchende untergebracht werden, berichtet der NDR. Menschen wurden nicht verletzt, die Polizei ermittelt.

Seehofer kritisiert Gauck

Der bayerische Ministerpräsident Seehofer (CSU) hat Bundespräsident Gauck für seine Rede vom vergangenen Samstag kritisiert. Der Münchner Merkur druckte ein Interview, in dem er den Vergleich mit der Vertreibung aus dem Osten und heutigen Asylsuchenden hinterfragt. Zudem warnte er vor massenhaftem Asylmissbrauch, forderte konsequente Abschiebung abgelehnter Asylsuchender und die Aufnahme weiterer Balkanstaaten in die Liste […]

Brandstiftung in geplanter Asylbewerberunterkunft

Im sächsischen Meißen ist eine neue Unterkunft vor der Eröffnung ausgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Am Vorabend hatte sich in Meißen die rechtsradikale „Initiative Heimatschutz“ getroffen. Ein Zusammenhang wird geprüft, die Gruppe weist Anschuldigungen zurück. Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat den Ort des Anschlags besucht.

Rechtsextremisten stören Kundgebung

Bei einer Kundgebung gegen eine Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Freital ist es zu einem Zwischenfall mit rechtsextremen Hintergrund gekommen. Zwei Rechtsextremisten hatten in angetrunkenem Zustand Nazi-Parolen gerufen und wurden von der Polizei festgenommen. Im weiteren Verlauf der Kundgebungen musste die Polizei Pfefferspray einsetzen, gegen welche Seite ist nicht bekannt. Freital ist seit Tagen Schauplatz von Pro- und […]

Asylsuchende vs. Abiturienten

In Köln ist in der Nacht zum Samstag zu einer Schlägerei mit 30 Beteiligten zwischen Asylsuchenden und Abiturienten gekommen, das berichtet der Kölner EXPRESS. „Mehrere haben rausgerufen, dass die da unten bitte leiser sein sollen, weil unserer Kinder schlafen“, sagte ein Bewohner dem EXPRESS. Und weiter: „Aber die haben nur gelacht und dann Witze über […]

Ungarn achtet Dublin-Abkommen doch

Ungarn hat seine Ankündigung relativiert, keine Asylsuchenden nach Dublin-III Verordnung mehr zurückzunehmen. Für die Ankündigung hat Ungarn heftige Kritik vor allem von EU-Offiziellen geerntet. In der Vergangenheit haben Griechenland und Italien Asylsuchende nach Ansicht verschiedener Gerichte nicht gemäß der Menschenrechtskonvention behandelt. Rückschiebungen in diese Länder aus Deutschland wurden dadurch unterbunden. Es wird sich zeigen, ob […]

Flüchtlingsrat B.-W. verhindert Abschiebung

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg hat die Rückschiebung eines Gambiers nach Italien verhindert, indem etwa 100 Anhänger dessen Wohnung blockierten. Ihre Aktion bezeichnet sie als Akt des zivilen Ungehorsams. Laut Asyllobbyorganisation drohen dem Mann in Italien Obdachlosigkeit, sowie rassistische Übergriffe. Offenbar hatte der Asylsuchende in Italien erstmals europäischen Boden betreten und war damit vor Verfolgung in seinem Heimatland sicher. […]