Bundespräsident Gauck mahnt in der Flüchtlingsfrage

Bundespräsident Gauck hat sich während seiner Südkorea-Reise zur Flüchtlingsfrage geäußert.

Dabei hat er einen lösungsorientierten Umgang  miteinander angemahnt! Wen er mit miteinander meint, ist nicht ganz klar. Bisher hat er stets nur eine bedingungslose Refugees-Welcome Haltung gut geheißen, erst seit wenige Tagen schleichen sich auch bei ihm nachdenklichere Töne ein, etwa mit dem Satz Unsere Herzen sind weit, aber unsere Möglichkeiten sind endlich. 

Gauck weiter: Sorge würde es mir bereiten, wenn wir nicht mehr aufeinander hören würden, sagte er wörtlich.
Zudem finde er es normal, dass angesichts der vielen Zuwanderer und Asylsuchenden die Gesellschaft sich darüber unterhält, was können wir leisten.
Eine offene und breite gesellschaftliche Debatte findet jedoch gar nicht statt, denn Fragen über Sinn & Unsinn, über Kosten und langfristige Folgen sind tabuisiert und dürfen nur von einem eng begrenzten Kreis öffentlicher Protagonisten gestellt werden. Jede andere Kritik – etwa von demonstrierenden Bürgern – wird sofort unter den Verdacht der Menschenfeindlichkeit oder des Rechtsextremismus gestellt. Und Gauck hat sich daran nach Kräften beteiligt.

Tatsächlich war es Gauck, der seit Beginn seiner Amtszeit der jetzigen Flüchtlingskatastrophe erst das Feld bereitet hat. Immer wieder hat er eindeutig Partei ergriffen für mehr Flüchtlinge. Er hat sich nicht gescheut, auch Bleiberecht für nichtberechtigte Asylsuchende zu empfehlen. Eine vermittelnde Rolle, die ein Bundespräsident einnehmen sollte, hat er bisher stets verweigert. Erst vor zwei Monaten hat er seine denkwürdige Teilung des Landes in helles Deutschland (Refugees-Welcome-Plakateträger) und Dunkeldeutschland (der Rest/das Pack) vorgenommen. Schließlich will er ein unbequemer Präsident sein.

Jetzt, wo der Karren tief im Schlamm steckt, will er doch lieber über den Dingen stehen: Mein Amt eignet sich wenig dazu, denen, die politische Verantwortung haben, zu sagen, in welche Richtung sie nun Entscheidungen fällen sollen.

Nun gut, nicht ganz. Denn er melde sich zu Wort, wenn es um grundsätzliche Dinge gehe, um Solidarität oder Nichtsolidarität. Um menschenfeindliches Gehabe oder menschenfeindliche Untaten.

Alles klar.

Bild: Flickr.com/Blaues Sofa/CC BY 2.0
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