Asylsuchende auf Heimaturlaub

Das Asylsuchende zum Chillen in die Heimat fliegen, ist nichts Neues. Schon 1998 gab es darüber Kontroversen, was zu Forderungen geführt hat, aber -wie so oft – nicht zu gesetzlichen Konsequenzen. In der Schweiz wird das Thema seit ein paar Monaten diskutiert und Gesetzesverschärfungen sind eingeleitet.

Es stellen sich in diesem Zusammenhang zwei Fragen:

  1. Verlieren Asylsuchende ihren Anspruch auf Asyl, wenn sie sich freiwillig in das Land zurückbegeben, in dem sie angeblich verfolgt werden?
  2. Wer finanziert solche Urlaubsreisen?
Zu 1.

Zwar wird seit September 2015 selbst das Grundgesetz missachtet, wenn es darum geht, Asylsuchende ins Land zu lassen. Andererseits werden die gesetzlichen Vorgaben peinlich genau eingehalten, wenn es um Sanktionsmöglichkeiten geht. Und so findet sich im Asylgesetz folgendes:

Artikel 72 Erlöschen

(1) Die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erlöschen, wenn der Ausländer

1a.   freiwillig in das Land, das er aus Furcht vor Verfolgung verlassen hat oder außerhalb dessen er sich aus Furcht vor Verfolgung befindet, zurückgekehrt ist und sich dort niedergelassen hat.

Zwar hat sich der Ausländer sich freiwillig in sein Herkunftsland zurückbegeben, in dem er angeblich solcher Gefahr ausgesetzt ist dass er flüchten musste. Aber er hat sich beim Urlaub eben nicht dort Niedergelassen. Ergo: Weiterhin asylberechtigt in Deutschland.

Zu 2.

Bisher gibt es keine Billigflüge nach Eritrea, Zentralafrika oder Afghanistan. Lediglich nach Syrien oder in den Irak kann man günstig gelangen, indem man günstig in die Türkei fliegt und von dort mit einem anderen Verkehrsmittel weiterreist. Wie sich Asylsuchende neben meist gehobener Ausstattung mit Mobiltelefonen etc. auch noch Flüge in tausende Kilometer entfernte Länder leisten können, bleibt fraglich.

Folgerung

Wer in seinem Verfolgerland Urlaub macht, kann nicht verfolgt sein. Hier liegt klar Asylmissbrauch vor, der mit sofortigem Erlöschen des Asylanspruchs geahndet werden muss. Schon die Wiedereinreise muss verhindert werden.
Eine Gesetzesinitiative in diesem Sinne gibt es nicht.

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