Archiv des Autors: Autor Asylwatch

Was kostet die (Aufnahme der) Welt?

Die Kosten für die Unterbringung und Vollversorgung von mehr als einer Million Asylsuchenden kostet Geld, viel Geld. Während für das Jahr 2014 noch ernsthaft behauptet wurde, die Asylpolitik koste läppische 1,5 Milliarden Euro, wurde die Zahlen Mitte 2015 auf 10 Milliarden „nach oben korrigiert“.  Gemeint waren nur die Kosten für das laufende Jahr und auch […]

De Maizière knickt wieder mal ein

Gestern Abend keimte kurz Hoffnung auf, das endlich ein deutscher Politiker seinem Amtseid folgen würde (um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden).  Innenminister de Maizière hatte angekündigt, dass Asylsuchende aus Syrien ab sofort nicht mehr den hochwertigen Schutzstatus als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 erhalten, sondern nur noch den so genannten subsidiären Schutz. Der […]

Von der Untergrabung von Grundrechten

Einer der mutigeren Zeitgenossen in Zeiten inquisitorischer politischer Korrektheit ist Rainer Wendt (CDU), Chef der deutschen Polizeigewerkschaft. Wendt hat gestern dem Sender N24 ein Interview gegeben, in dem er erneut die völlige Überlastung der Polizei durch die außer Kontrolle geratene Flüchtlingskrise zu Protokoll gibt. Das Interview enthält ein bemerkensertes Detail, sagt Wendt doch, dass es […]

Flüchtlingszahlen: Die Rekorde purzeln

Seit 2012 nehmen die Flüchtlingszahlen exponentiell zu, dieses Jahr sind die Zahlen regelrecht explodiert. Im Gegensatz zu früheren Jahren nimmt der Strom im Herst nicht ab. Seit ¨Pioniere¨ die Balkanroute unter tatkräftiger Hilfe deutscher Asyllobbyisten beschritten haben, gibt es nun einen Weg nach Europa, der auch zur schlechten Jahreszeit gangbar ist. Schon gibt es erste Fernsehbilder, […]

Flüchtlingskrise auf allen Ebenen

Die Ereignisse rund um das Thema Asyl sind momentan auf allen Ebenen in Bewegung, deshalb hier nur Zusammenfassungen: Deutschland: Die Bundesregierung hat heute im Eiltempo ein Gesetzespaket verabschiedet, dass verschiedene Regelungen zum Thema Asyl verändert. Unter anderem werden weitere Balkanstaaten zu sicheren Drittstaaten gezählt, Geldleistungen an Asylsuchende werden durch Sachleistungen ersetzt. Asylsuchende, die voraussichtlich in […]

Keine Steuererhöhung, kein Flüchtlingssoli

Bundeskanzlerin Merkel hat heute den Lesern der Bildzeitung versprochen, dass es zur Finanzierung des Flüchtlingsansturms weder eine Steuererhöhung noch einen (EU-weiten?) Solidaritätszuschlag geben wird. Sie freue sich darüber, dass Deutschland gut gewirtschaftet habe in den letzten Jahren und solche Maßnahmen daher nicht nötig seien. Tatsächlich war vor etwa einem Jahr noch die Rede von Steuersenkungen, […]

Die Basis rebelliert gegen Merkel

34 CDU-Recken der mittleren Funktionärsebene haben einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Merkel geschickt. Nachdem innerparteiliche Spitzenfunktionäre wie Wolfgang Bosbach oder der bayerische Ministerpräsident eine grundsätzlich konträre Haltung zu Merkel eingenommen haben, kommt jetzt auch von der Basis scharfe Kritik an ihrem Kurs in der Asylfrage. Jahrelang hat Kanzlerin Merkel in gewohnter Manier die Asylfrage konsequent ausgesessen, um sich dann -in Bedrängnis geraten- mit ihrer emotionsgeleiteten […]