Kosten

Wenn überhaupt, wird über Kosten der deutschen Flüchtlingspolitik nur am Rande berichtet. Während ansonsten um jede Million im Haushalt gefeilscht wird, scheinen Kosten für die Flüchtlingspolitik keine Rolle zu spielen. Diskussionen darüber unterliegen starken Tabus, die angesichts der katastrophalen Entwicklungen 2015 allerdings immer schwerer zu aufrecht zu halten sind. Denn die Kosten für die Flüchtlingspolitik sind exorbitant und gehen selbstverständlich mit Wohlstandsverlusten für die einheimische Bevölkerung einher.

Weiter unten finden sich Links aus öffentlichen Quellen zum Thema.

Tatsächlich existiert keine annähernd globale und genaue Kostenaufstellung der Flüchtlingspolitik. Das erstaunt, schließlich wird in der Bundesrepublik praktisch jeder ausgegebene Cent genau erfasst.  Es gibt zwei Gründe für dieses „Versäumnis“

  1. Die Zuständigkeiten des deutschen Asylrechts sind so verwirrend und widersprüchlich, dass es tatsächlich schwierig ist, die Kosten auch nur annähernd genau zu erfassen. Dieser Mangel ließe sich durch Entwirrung der Zuständigkeit abstellen.
  2. Der entscheidende Grund ist aber, dass die Kosten so exorbitant hoch sind, dass sie dem -in der Asylfrage ohnehin entmündigten Bürger- besser nicht gesagt werden. Dem könnte sonst noch klar werden, dass er für die völlig realitätsferne Asylpolitik auch noch enteignet wird.

Stattdessen werden im Monatstakt Berichte über die angeblich enormen Nettogewinne für Wirtschaft und Gesellschaft lanciert. 

2015 wurden die Antragszahlen von zunächst 300.000 über 500.000 auf 800.000 korrigiert. Am Ende waren es 1 Million. 2016 werden es wieder über 300.000 sein. Sie alle brauchen zunächst Vollversorgung, nur die wenigsten können schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Kostenszenario

Obwohl es keine offiziellen Zahlen gibt, sind im Katastrophenjahr 2015 dennoch einige Zahlen publik geworden. So rechnet Baden-Württemberg mit Kosten von 1.473 pro Asylsuchenden im Monat. Der Freistaat Bayern übernimmt alle Kosten und zahlt den Kommunen etwa 1.300 Euro pro Monat je Asylsuchenden.

Dies entspräche den Kosten für einen Hartz-IV Empfänger. Die tatsächlichen Kosten dürften weit höher liegen, denn ein Hartz-IV Empfänger nimmt z.B. weder einen Deutschkurs in Anspruch, noch braucht er Übersetzungsdienste oder eine langwierige Rechtsverfahren. Neben den Direktzahlungen an Asylsuchende (Taschengeld plus Barzahlungen für so genannte Sachleistungen, die insgesamt nur knapp unter Hartz-IV Niveau liegen), fallen zusätzlich folgende Kosten an:

  • ständig neu zu schaffende Unterkünfte/Infrastruktur
  • z.T. völlig überhöhte Monatsmieten in Hotel/Pensionen
  • medizinische Versorgung
  • Strom, Wasser
  • Übersetzungsdienste
  • Sozialberatung
  • Psychologen, -therapeuten
  • Deutschkurse
  • Beschulung und intensive Betreuung minderjähriger Flüchtlinge
  • Verwaltungspersonal
  • Einsatz der Polizei zur Registrierung/Kriminalitätsbekämpfung
  • Rückführung etc.
  • … und Rechtsverfahren, deren Kosten vollständig vom Steuerzahler getragen werden

Ein Ökonom aus Hamburg hat die jährlichen Kosten für die ungesteuerte Zuwanderung auf vorsichtige

 45 Milliarden Euro

geschätzt. Welche Kosten genau darin enthalten sind und welche nicht, ist leider nicht klar. Die Meldung, die erheblich Auswirkungen auf den Haushalt haben dürfte, wurde in der Öffentlichkeit nicht diskutiert.

Die Summe berücksichtigt ausschließlich den Zustrom des Jahres 2015. Da immer mehr Flüchtlinge mit befristeten Aufenthaltsgenehmigungen bzw. Duldungen versehen werden, ist die Zahl der tatsächlich in Deutschland lebenden Flüchtlinge noch weit höher.Die Mehrzahl ist dauerhaft auf Sozialleistungen und öffentliche Unterstützung angewiesen. Die tatsächlich anfallenden Kosten der deutschen Flüchtlingspolitik dürften damit noch weit höher liegen.

Bleibt man bei den 45 Milliarden Euro, entstehen für jeden Einwohner der Bundesrepublik (vom Baby bis zum Greis) pro Jahr Kosten in Höhe von

ca. 550 Euro

Eine vierköpfige Familie wird also pro Jahr über das Steueraufkommen, Krankenkassenbeiträgen und vielerlei Abgaben an den Bund, das Land un die Kommunen mit

knapp 2.200 Euro

zur Kassen gebeten.

Links zum Thema Kosten

Weil die Kosten eben nicht global erfasst sind, stellt Asylwatch.de nachfolgend Links zur Verfügung, die Meldungen zu Kosten für die Flüchtlingspolitik enthalten.

 

NZZ: Die Flüchtlingskosten sind ein deutsches Tabuthema. 15.09.2017
Focus: Länder geben für Flüchtlinge 3 Milliarden mehr aus als geplant. 15.12.2016
Focus: Arbeitsamt zahlt 7-köpfiger afghanischen Asylfamilie 4285€/Monat. 18.11.2016
N24/Welt: 11.800€ kostet ein Flüchtling pro Jahr 09.11.2016
Focus: AOK-Chef fordert Steuerzuschüsse für die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
Focus: Städte- und Gemeindebund plant zusätzliche 7 Milliarden Euro ein
Welt: Minderjährige Flüchtlinge kosten Städte Milliarden 17.05.2016
Tagesspiegel: Wohnungen für Flüchtlinge kosten Berlin 2 Milliarden Euro 02.06.16
Welt: Minderjährige Flüchtlinge kosten Städt Milliarden 17.05.16
Welt: Bund stellt 93 Milliarden Euro für Flüchtlinge bereit 14.05.16
Ärztepräsident will Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Stuttgarter Nachrichten: Zahnersatz könnte Milliarden kosten
 23.01.2016
Focus: Krankenkassenbeitrag wird drei Jahre lang stark steigen

Welt: Flüchtlinge werden die Renten der Babyboomer bezahlen 12.03.16
IFO-Institut: Massenzuwanderung ist viel teurer als Grenzschließung 10.03.16
Schäubles Überschuss-Milliarden sind für Flüchtlinge reserviert

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IFO-Institut schätzt die Kosten auf 21,1 Mrd. Euro für 2015

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EU-Kommissar will 2 Milliarden Euro von Deutschland für die EU-Flüchtlingspolitik

Bayerischer Rundfunk zum Thema Kosten
Ökonom schätzt Kosten auf 45 Milliarden Euro pro Jahr
Unterkünfte kosten Kommunen Milliarden
Ein Extremfall aus der Schweiz

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