Schlagwort-Archive: SPD

Die Pariser Massaker im Kontext der Flüchtlingspolitik

Die Verantwortlichen in Berlin wissen, dass jetzt offenbar wird, wovor Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nur einen Tag vor der Tat gewarnt haben: Dass die Flüchtlingsmassen das Einsickern von IS-Mitgliedern zum Kinderspiel machen. Nur Stunden nach dem großen Schlachten in Paris wird das bestätigt. Mindestens ein, vielleicht zwei der Täter sind genau über […]

Keine Trauer um Helmut Schmidt!

Statt dessen Freude, dass unser Land diesen Mann an seiner Seite hatte! Statt dessen Freude, dass er so lange leben durfte! Soldat, Held der Hamburger Flutkatastrophe, Finanzminister, Verteidigungsminister, Kanzler, der RAF hat er allein die Stirn geboten. Was für ein Leben! Ein Vergleich mit Bismarck ist wohl nicht übertrieben. Helmut Schmidt wurde oft und gründlich […]

Schickt uns endlich einen Nanny!

Zuerst erschienen auf Zeitgeist-Guerilla.de Einen ernüchternden Einblick in den Zustand unserer Meinungs- und Machthaber hat die Sendung Maischberger vom vergangenen Dienstag ermöglicht. Die Konstellation – wie üblich für die zwangsfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen- ein gleichgeschalteter Haufen von Refugees-Welcome Jubelpersern (vom CSU-Recken abgesehen) und dazu ein Agent Provocateur in Form eines slowakischen Europaabgeordneten, an dem sich die anderen abarbeiten […]

De Maizière knickt wieder mal ein

Gestern Abend keimte kurz Hoffnung auf, das endlich ein deutscher Politiker seinem Amtseid folgen würde (um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden).  Innenminister de Maizière hatte angekündigt, dass Asylsuchende aus Syrien ab sofort nicht mehr den hochwertigen Schutzstatus als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 erhalten, sondern nur noch den so genannten subsidiären Schutz. Der […]

Registrierzentren! Gute Ansätze, mehr nicht

Transitzonen, Einreisezentren? Nein, das Kind bekommt den Namen Registrierzentren. So sieht wohl ein klassischer Kompromiss aus. Nachdem die Regierungskoalition in den vergangenen Tagen einen im Angesicht des Sturms völlig überflüssigen Streit geführt hat, haben sie einen Konsens gefunden. Niedergeschrieben ist der in einem 8-seitigen Papier, das durchaus gute Ansätze enthält Das Wichtigste in Kürze: Wirtschaftsflüchtlinge vom […]

Soziale Spannungen münden in immer brutalere Übergriffe

Ein brutaler Messerangriff auf die Kölner Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters hat steht offenbar im Zusammenhang mit der Asylkrise in der Bundesrepublik. Die Kandidatin, die für ihre Wahl von CDU, GRÜNEN und FDP unterstützt wird, war bisher für die Unterbringung von Asylsuchenden im Raum Köln zuständig. Dabei hat sie durchaus eine konträre Haltung zu […]

Vizekanzler sieht Kosten für Flüchtlinge als Investition in die Zukunft

Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel (SPD) hat die Kosten für die Flüchtlingspolitik als Investition in die Zukunft Deutschlands bezeichnet. Anlässlich der Vorstellung der leicht gesenkten Wirtschaftsprognose betonte er, dass Wachstum und Konjunktur wichtig für die Integration der Flüchtlinge sei.  Wegen der hohen Flüchtlingszahlen werde die Arbeitslosenquote aber zunehmen. Die gute, robuste wirtschaftliche Entwicklung sieht […]

Die Basis rebelliert gegen Merkel

34 CDU-Recken der mittleren Funktionärsebene haben einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Merkel geschickt. Nachdem innerparteiliche Spitzenfunktionäre wie Wolfgang Bosbach oder der bayerische Ministerpräsident eine grundsätzlich konträre Haltung zu Merkel eingenommen haben, kommt jetzt auch von der Basis scharfe Kritik an ihrem Kurs in der Asylfrage. Jahrelang hat Kanzlerin Merkel in gewohnter Manier die Asylfrage konsequent ausgesessen, um sich dann -in Bedrängnis geraten- mit ihrer emotionsgeleiteten […]

Der Asyl-GAU und die Reaktionen der Parteien

BILD meldet Zugang zu einem internen Behörden-Papier, dass 1,5 Millionen Flüchtlinge für 2015 zu erwarten sind. Mit einem Faktor von vier bis acht beim Familiennachzug. Sollte sich das bewahrheiten, wird die Bevölkerung der Bundesrepublik 2015 um 5-10% anwachsen und fast alle Neubewohner sind auf Vollversorgung angewiesen. Alle brauchen ein Dach über dem Kopf. Und 2016 […]

Regierung dementiert, Syrer bleiben im Asylverfahren

Schlagzeile im Focus-Ticker: Asylverfahren für Syrer wird ausgesetzt! Stattdessen soll eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Was auf den ersten Blick wie eine Privilegierung  für eine Asylgruppe aussieht, ist auf den zweiten eine lageangepasste Maßnahme der Regierung. Denn so gut wie alle Asylsuchenden bekommen einen Aufenthaltsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention (also kein Asyl nach […]