Ursachen

Während jahrelang die Zahl der Asylsuchenden stagnierte, steigt sie seit 2012 wieder dramatisch an hat 2015 die Millionengrenze überschritten. Die Gründe sind vor allem hausgemacht.

Im Ergebnis dieses Versagens auf vielen Ebenen ist eine Sogwirkung gerade auf Wirtschaftsflüchtlinge entfacht worden.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2012

Auf Betreiben der Asyllobbyorganisationen Pro Asyl wurden durch das Bundesverfassungsgericht die bis dato gültigen Ansprüche Asylsuchender massiv erhöht. Statt bisher 41 Euro „Taschengeld“ bei ansonsten voller Kost, Logis & täglichem Bedarf (die so genannten Sachleistungen, die aber nicht in Bar ausgezahlt wurden) sind es nach dem Urteil 140 Euro plus 222 Euro  Sachleistungen, alles in bar ausgezahlt.

Die Wirkung ließ nicht lange auf sich warten. Mit Inkrafttreten der neuen Leistungen schwoll die Zahl der Asylsuchenden aus den Balkanstaaten massiv an. Obwohl praktisch niemand einen Anspruch auf Asyl vorbringen konnte, war der Anspruch auf Leistungen für die Dauer des Asylverfahren gegeben. Die Dauer konnte (und kann) durch risikofreies Beschreiten des Klagewegs erheblich erweitert werden.

Den Richtern wussten um die Wirkung ihres Urteil, aber sie gingen vorsätzlich darüber hinweg. So heißt es im Urteil:

Migrationspolitische Erwägungen, die Leistungen an Asylbewerber und Flüchtlinge niedrig zu halten, um Anreize für Wanderungsbewegungen durch ein im internationalen Vergleich eventuell hohes Leistungsniveau zu vermeiden, können von vornherein kein Absenken des Leistungsstandards unter das physische und soziokulturelle Existenzminimum rechtfertigen.

Das Urteil inklusive der unterzeichnenden Richterinnen und Richter kann hier eingesehen werden.

 

Liberale Asylgesetze

Neben den attraktivsten Sozialleistungen bietet die Bundesrepublik auch die liberalsten Asylgesetze weltweit. Als einziges Land der Welt hat das Recht auf Asyl Verfassungsrang. Es gibt eine Vielzahl von nationalen, supranationalen und internationale Gründen, einen Schutzstatus zu erhalten und gleichzeitig mannigfaltige Abschiebehindernisse.
Zudem schieben viele Bundesländer nur wiederwillig ab, weil deren Regierungen Abschiebungen generell als inhuman betrachten.

Offener Rechtsbruch durch Bundeskanzlerin Angela Merkel

Die von der Bundesrepublik ausgehende Sogwirkung sorgte Mitte 2015 für ein Chaos in südosteuropäischen Ländern

 

Offener Bruch europäischer Verträge

in der so genannten Dublin-Verordnung  ist geregelt, dass ein Asylsuchender in demjenigen europäischen Land sein Asylgesuch stellen muss, in dem er erstmals vor Verfolgung sicher ist.

Bundeskanzlerin Merkel hat die sowieso schon brüchigen Verordnung am 4. September 2015 ohne Rücksprache mit dem Bundestag ausgehebelt, indem sie rechtswidrig tausenden in Ungarn angestauten Asylsuchenden die Einreise in die Bundesrepublik zusagte.

Seitdem hält die Bundeskanzlerin an ihrer Politik grundsätzlich fest, ohne dass der Bundestag diese Selbstermächtigung der Kanzlerin thematisiert hätte.

 

Einfluss nichtstaatlicher Organisationen

Am Beispiel Pro Asyl wird deutlich, wie massiv eine nichtstaatlichen Organisation eine öffentliche Diskussion steuern bzw. unterdrücken kann. Laut Wikipedia hat die Organisation ca. 15.610 Förderer. Der Geschäftsbericht 2012/13 weist Ausgaben in Höhe von nur 2,67 Mio. Euro aus. Trotz dieser relativ geringen Größen prägt der Verein die öffentliche Wahrnehmung der Asylproblematik und erfährt dabei eine große mediale Resonanz.
PRO ASYL ist eng mit politischen Entscheidungsträgern verknüpft. Pro Asyl arbeitet eng mit sogenannten Flüchtlingsräten zusammen.

Ohne dass ein Nachweis möglich wäre, kann davon ausgegangen werden, dass die Flüchtlingsräte Asylsuchende so instruieren, dass deren Chance auf Asyl steigt. Dies erhöht den Asylmissbrauch und bürdet der einheimischen Bevölkerung erhebliche Kosten auf.

Als weiteres Beispiel kann Amnesty International gelten, der ebenfalls auf dem Feld der Asyllobbyiesten agiert.
Neben den nichtstaatlichen Organisationen hat sich in den letzten Jahren ein halbstaatlicher Markt gebildet, dessen Geschäftsmodell primär aus integrationsfördenden Maßnahmen für Migranten, aber auch Asylsuchenden und Flüchtlingen besteht. Diese so genannte Integrationsindustrie ist aus finanziellen Gründen an einem kontinuierlichen und steigenden Zustrom von integrationsbedürftigem Klientel interessiert.

 

Missbrauch durch den Linksextremismus

Enge Verflechtungen von Flüchtlingsorganisationen mit linksextremistischen Organisationen sind zu beobachten. Dass der organisierte Linksextremismus die Flüchtlingsproblematik für sich entdeckt hat, verwundert nicht.

In Teilen der linksextremistischen Szene hat der Hass auf die eigene Identität groteske Züge angenommen. Die massenhafte Zuwanderung von Flüchtlingen verspricht auf lange Sicht die Auflösung der eigenen Identität in eine wie auch immer gearteten multikulturellen Realität.

Viele der aufsehenerregenden Aktionen von Flüchtlingen haben enge Begleitung durch linksextremistische Unterstützer erfahren, anders sind die professionelle Banner und Slogans und das koordinierte Vorgehen in allen Teilen der Republik (z.B. bei Besetzung öffentlicher Plätze) nicht zu erklären . Es ist davon auszugehen, dass bei einigen Aktionen Linksextremisten Organisatoren (z.B. Flüchtlingsmarsch) waren und die Asylsuchenden für ihre Zwecke missbraucht haben.

 

Tendenzielle „Unsichtbarkeit“ für Funktionseliten

Immer wieder ist festzustellen, dass sich Personen des Zeitgeschehens zugunsten einer noch liberaleren Aufnahmepolitik aussprechen, mit deren offenkundigen direkten Folgen sie nicht leben müssen.

Oftmals suchen Musiker und Künstler im Zusammenspiel mit nichtstaatlichen Flüchtlingslobbyisten das Licht der Öffentlichkeit.
Es ist davon auszugehen, dass sich die Wohnsitze solcher Unterstützer nicht in der Nähe von zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen oder Flüchtlingsunterkünften befinden.

Weder sind sie von steigender Kriminalität, noch von entstehenden Konflikten betroffen. Da die Akteure meist gut situiert sind, sind für sie die erheblichen Folgekosten für die von ihnen geforderte bzw. geförderte Zuwanderungspolitik viel weniger spürbar, als für den Durchschnitt der Bevölkerung.

 

Errichtung von Diskurs-Tabuzonen

Über die Asylproblematik hat sich der Mehltau der Political Correctness gelegt, eine ehrliche Diskussion ist praktisch nicht mehr möglich. Der einheimische Durchschnittbürger wird von zwei Seiten angegangen. Zum einen muss er die Kosten für die oft geforderte „Willkommenskultur“ tragen, zum anderen ist ihm eine offene Diskussion darüber verwehrt. Nicht selten wird er dazu genötigt, seine eigene Ausplünderung öffentlich gutzuheißen. Wer würde bei der Befragung durch ein Fernsehteam in der Fußgängerzone die massenhafte, ungesteuerte Zuwanderung geißeln und sich über die Kosten beklagen? Welcher Abiturient würde beim jährlichen Antirassismus-Tag öffentlich Widerspruch wagen?

Eine Möglichkeit, eigene Interessen zu artikulieren, besteht fast nur noch für wenige Mitglieder der Gesellschaft. Diese sind meist finanziell unabhängig oder müssen keine beruflichen Konsequenzen mehr befürchten oder können sie ertragen. Von den mehrheitlich linksorientieren Medien belegen abweichende Meinungen entweder sofort mit dem Verdacht des Rechtsextremismus oder -wenn das zu offensichtlich absurd erscheint – des Rechtspopulismus. Eine breite öffentliche Debatte wird seit Jahren im Keim erstickt.

Einige wichtige Online-Medien (besonders SPIEGEL-Online) schalten zudem bei zu befürchteten kritischen Leserbeiträgen die Forumsfunktion einfach ab und unterbinden damit die öffentliche Diskussion.

Konflikte an der Peripherie Europas

Die Demokratisierung, die sich Bündnispartner der NATO durch den „Arabischen Frühling“ erhofften, ist in fast keinem Fall eingetreten, in einigen Ländern sind furchtbare Bürgerkriege ausgebrochen, so z.B. Syrien, Libyen und Ägypten. Der durch die Bundesrepublik begrüßte und unterstützte Arabische Frühling hat die massiven Wanderungsbewegungen ausgelöst und verstärkt.

Industriepolitik entwickelter Staaten

Die z.T. widersinnige Agrar- und Industriepolitik der industrialisierten Welt trägt zum Fluchtdruck auf dem afrikanischen Kontinent bei. Aufgrund erheblicher Subventionen für die Landwirtschaft in den USA und Europa produzieren die hiesigen Landwirte seit Jahrzehnten erhebliche Überschüsse, was die Weltmarktpreise stark unter Druck setzt. Infolge dessen können afrikanische Landwirte nicht konkurrenzfähig produzieren und somit nicht wachsen. Weiter verschärft wird die Lage durch den Aufkauf von Ackerflächen z.B. durch die Volksrepublik China.
Die Fischbestände vor Afrikas Küsten werden durch internationale Fischereiflotten dezimiert, was die Einkommens-/und Versorgungslage an den Küstenländern ebenfalls verschärft.

Bevölkerungsentwicklung

Der Schwerpunkt dieser Betrachtung liegt auf dem afrikanischen Kontinent, weil von dort zukünftig die meisten Asylsuchenden kommen werden. Der im Vergleich zu Europa riesige Kontinent verzeichnet seit Jahrzehnten ein exponentielles Bevölkerungswachstum. Während noch 1950 230 Mio. Menschen auf dem Kontinent lebten, hat die Bevölkerungszahl bereits 2010 die Milliardengrenze überschritten. Schätzungen gehen bei einem ungebremsten Wachstum von 2,25 Milliarden Einwohnern im Jahr 2050 aus. Dies wirft in diesen Ländern verschiedene Probleme auf, bereits vorhandene werden verschärft.

Obwohl ausländische Investoren gerade Afrika zunehmend als Zukunftsmarkt entdecken, ist nicht zu erwarten, dass der Arbeitsmarkt mit der Bevölkerungsentwicklung Schritt halten kann. Das Durchschnittseinkommen wird kaum steigen. Dies wirft erhebliche Probleme auf und verschärft den Fluchtdruck aus Afrika bereits jetzt erheblich.

Klimaveränderung

Der Klimawandel ist z.T. strittig, wissenschaftlich unterfüttert sind jedoch ein langsamer Anstieg der Durchschnittstemperatur sowie das vermehrte Auftreten extremer Wetterphänomene. Gleichzeitig hat sich auch die Wahrnehmung solcher Phänomene verändert, weil immer mehr Menschen an Orten leben, die von extremen Wettererscheinungen besonders betroffen sind. Während aber zu erwarten ist, dass die Staaten Europas die Folgen des veränderten Klimas mit Hilfe technische Mittel zumindest eindämmen können, wird das insbesondere in Afrika schwerlich gelingen. Zudem finden sich in Afrika sehr verschiedene, z.T. extreme Klimazonen wie z.B. die subtropische Trockenwüste im nördlichen Afrika. Dadurch verschärft sich die bereits jetzt prekäre Ernährungslage der afrikanischen Bevölkerung, was in Zukunft zu weiteren Fluchtbewegungen führen wird.

%d Bloggern gefällt das: